Unsere Anträge ab 2020
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
wir beauftragen die Verwaltung, den im Haushalt 2022 unter öffentliche Verkehrsflächen ausgewiesenen Betrag von 350000 Euro (40% Anteil) für die Erneuerung von Wirtschaftswegen im Außenbereich, auf Brutto 875000 zu setzen, da die Maßnahmen ab 2022 mit 60% bezuschusst werden. Begründung: Durch die ab 2022 mögliche Förderung von 60% soll mit einer transparenten Darstellung der zur Verfügung stehen Mittel, eine deutlich bessere und genauere Planungsgrundlage geschaffen werden. Natürlich können die Mittel im Haushalt unter den Vorbehalt der Förderung gestellt werden. Es macht aus unserer Sicht keinen Sinn erst am Ende des Jahres die Mittel dargestellt zu bekommen, wenn keine Umsetzung mehr erfolgen kann. Die Wirtschaftswege haben in den letzten Jahren immer wieder unter fehlenden Mitteln gelitten und weisen einen deutlichen Sanierungstau auf.
CDU Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
Sehr geehrte Mitglieder des Rates,
Begründung: Das Ehrenamt ist eine der tragenden Säulen unserer Gesellschaft. Jugendleiterinnen leisten mit ihrem ehrenamtlichen Engagement einen herausragenden Beitrag für das soziale Miteinander innerhalb einer Kommune. Um dieses Engagement zu fördern und zu erhalten, sehen wir als CDU es als selbstverständlich an, dass die Verwaltung das Programm Juleica unterstützt. Dabei ist uns bewusst, dass es die Ehrenamtskarte bereits gibt, doch scheint uns ein bundesweit funktionierendes System mit dem Fokus auf die Jugendarbeit eine sinnvolle Ergänzung.
CDU Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
Sehr geehrter Bürgermeister Diethelm,
sehr geehrte Damen und Herren,
laut dem Vorbericht im Entwurf zum Haushaltsjahr 2022 berichten die Fachbereichsleiter monatlich über die Entwicklung ihres Produktbudgets. Ziel dieser Berichte ist der Kämmerer der Gemeinde Herzebrock-Clarholz. Es scheint uns jedoch sinnvoll, dass auch die Ausschüsse über die Entwicklung des Budgets der jeweiligen Fachbereiche informiert werden. Daher beantragen wir, dass die Budgetentwicklung einmal im Jahr den jeweiligen Ausschüssen mitgeteilt werden. Wir erhoffen uns dadurch, einen guten Informationsfluss zwischen Verwaltung und Rat, sowie einen begleitenden Einfluss auf die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde. Aufgrund dessen, dass die Fachbereichsleiter die Berichte für den Kämmerer anfertigen, erwarten wir lediglich einen geringen zusätzlichen Arbeitsaufwand für die Verwaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Die CDU- Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
Sehr geehrte Mitglieder des Rates,
Wir fordern die Gemeinde auf, für das kommende Jahr im Haushalt 50.000€ für die Bekämpfung des
Mit freundlichen Grüßen
CDU Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
sehr geehrte Ratsfrauen und -herren in Herzebrock-Clarholz,
in den vergangenen Monaten haben wir, als Junge Union Herzebrock-Clarholz mit zahlreichen Jugendorganisationen der Gemeinde gesprochen. Neben dem allgemeinen Austausch haben wir auch zusammen Probleme evaluiert, die uns als Jugend in der Gemeinde betreffen. Das Ergebnis sind einige Punkte, wobei wir bei einem nahezu alle übereinstimmen: Uns fehlt Wohnraum auf dem Gemeindegebiet! Dabei geht es uns nicht um das Einfamilienhaus oder die Eigentumswohnung, sondern kleine Wohnungen, die für Menschen als erste eigene Wohnung geeignet sind. Schaut man sich den Wohnungsmarkt der Gemeinde an, sieht man das die wenigen Wohnungen die zur Miete angeboten werden nicht für Ein- bis Zweipersonen gedacht sind, sondern von der Größe und entsprechend dem Preis auf kleine Familien ausgelegt sind. Wohnungen für Menschen in der Ausbildung, Studium oder während des Starts im Arbeitsleben sucht man leider vergebens. Dabei werden zahlreiche Herzebrock-Clarholzer zum Umzug in umliegende Städte und Gemeinde gezwungen. Bei Wegzug einer ganzen Generation gehen der Gemeinde nicht nur wertvolle Vereinsmitglieder oder Arbeitskräfte verloren, viel mehr verschiebt sich auch der demografische Querschnitt immer mehr.
Wir wünschen uns, dass dieser Umstand berücksichtigt wird. Das geplante Baugebiet am Postweg scheint uns ideal, daher beantragen wir, dass bei den entsprechenden Planungen des Baugebiets am Postweg Single- und Paarwohnungen berücksichtigt und priorisiert werden.
Die Junge Union Herzebrock-Clarholz bittet das Thema in der kommenden Sitzungsrunde in den entsprechenden Gremien zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Annika Mainka
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
1. Auf Seite 2 sprechen Sie von „Belastungsdaten aus anderen Quellen“, die zur Erstellung eines Verkehrsmodells genutzt wurden. Woher kommen diese Daten? (S. 2)
2. Auf Seite 4 sprechen Sie von einer leichten Abnahme des Schwerverkehrs auf den Bundesstraßen und einer leichtzunehmenden Verkehrsmenge auf Landesstraßen. Ist die Verkehrsmenge auf den Gesamtverkehr bezogen, oder auch auf den Landesstraßen nur auf den SV? Sind die Ergebnisse auf den Ausbau der A33 zurückzuführen oder auf Straßensperrungen für den SV? (S.4)
3. Auf Seite 12 sprechen Sie von „recht hohen Verkehrsmengen“. Ab wann werden Verkehrsmengen als recht hoch angesehen? Gibt es eine Einteilung in Kategorien? Wie sehen die Kriterien für die Einteilung in Kategorien aus? (S.12)
4. Unterscheiden Sie auf Seite 14 noch zwischen Durchgangsverkehr und Zielverkehr oder sind diese verallgemeinert in den Verkehrsmengen? Wenn ja, warum? (S. 14)
5. Sind die erwarteten Entwicklungen für den Güterverkehr auf den Kreis Gütersloh bzw. die Gemeinde Herzebrock-Clarholz übertragbar? Mangels Gleise und Kapazitäten scheint uns ein starker Anstieg des Güterverkehrs in dem Umfeld unserer Kommune als zeitnah nicht realisierbar. Bedeutet dies, dass der SV entsprechend zunimmt, da Waren von umliegenden Güterbahnhöfen nach Herzebrock-Clarholz und Nachbarkommunen transportiert werden muss? (S. 18)
6. Auf Seite 22 sprechen Sie von einer hohen Belastung des Postwegs. Wurde die geplante Nordumfahrung bei den Prognosen berücksichtigt? Führt die Nordumfahrung zu mehr oder weniger Verkehr auf dem Postweg? (S. 22)
7. Ebenso auf S. 22 sprechen Sie von einer Mehrbelastung der Diesel- bzw. Otto-Hahn-Straße von ca. 50 SV-Fahrten im Querschnitt. Kann durch die B64n eine Entlastung dieser Straßen erwartet werden? (S. 22)
8. Berücksichtigen Sie bei der Modellrechnung der Reisezeitersparnis eine eventuell engere Bahntaktung (Halbstündig)? Wenn nicht, würde eine öfter fahrende Bahn, durch öfter geschlossene Schranken die Reisezeitersparnis nichtig machen? (S. 26)
9. Auf Seite 10 wird von 3.300 in Clarholz und 3.500 Fahrzeugen in Herzebrock gesprochen, die pro Tag Herzebrock-Clarholz als Durchgangsverkehr passieren. Insgesamt passieren laut Seite 12 11.000 bis 14.500 Kfz pro 24h die Ortsdurchfahrt auf der B 64. Wenn man unterstellt, dass die B64 n vor allem den Durchgangsverkehr reduziert, dann kann man annehmen, dass die neue Straße den Durchgangsverkehr um 3.300 bis 3.500 Kfz reduziert. So würde sich bei ein maximales Reduktionspotential von circa 20% bis 30% geben? (S. 10)
10. Nach unserem Kenntnisstand sollte die B64n die beiden Zentren Münster und Bielefeld besser verbinden. Warum sollte in diesem Fall nicht die deutlich kürzere Route über die A33 genommen werden?
11. Es erschließt sich uns noch nicht, wie die Fahrzeugbewegungen entlang der B64 zustande kommen. In Herzebrock-Clarholz kommt das Gutachten auf rund 15 000 Fahrzeuge. In Warendorf (westlicher Bereich, Richtung Münster) auf nur noch 9000 Fahrzeuge. Dabei ist uns bewusst, dass es unterschiedliche Fahrstrecken nach Münster gibt (über Beelen und Westkirchen), jedoch wird mit der B64n als einfachste Route wahrscheinlich der meiste Verkehr angezogen, richtig?
Allgemeine Fragen:
I. Warum hat es mehr als 2 Jahre gedauert die Daten zu analysieren?
II. Wie stark könnte man die Durchfahrtszeit durch intelligente Ampelschaltungen reduzieren?
III. Wie wird sich das veränderte Arbeitsverhalten auf den Verkehr auswirken?
IV. Wie war das Wetter am Messtag und welche Auswirkung hat das Wetter?
V. Wird die Mobilitätswende zu einem Rückgang des Verkehrs in ländlichen Räumen führen, oder sieht die Mobilitätswende eher aus wie E-Autos und Carsharing, die kein bis kaum weniger Verkehr versprechen?
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Diethelm,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates,
Wir beantragen die Entwicklung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde, dies soll das Klimaschutzkonzept und das Mobilitätskonzept der Ortsteils Herzebrock, welches im Rahmen des ISEKs entwickelt wird, sinnvoll ergänzen.
Das Konzept sollte möglichst folgende Punkte beinhalten:
· Überprüfung der heute schon stark frequentierten Strecken für Arbeits- und Schulwege.
· Planung von sinnvollen Ladestationen für E Bike und Möglichkeit der Netzanbindung (Online Bewirtschaftung).
· In diesem Zusammenhang Schaffung von attraktiven Stellplätzen für Fahrräder und Verbesserung der Vorhandenen.
· Ganzheitliche Streckenführung mit geordneter Wegegestaltung. Derzeit enden Radwege teilweise unsinnig- Dies ist nicht nur unattraktiv, sondern auch ein Problem für die Verkehrssicherheit.
Wir wollen damit den klimafreundlichen Verkehr in der Gemeinde deutlich verbessern, sicherer machen und fördern.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
sehr geehrte Damen und Herren des Rates,
hiermit beantragen wir, dass im Rahmen der Machbarkeitsstudie am Affentennis-Gelände in Herzebrock geprüft wird, ob der sogenannte Rodelhügel hinter dem Herzebrocker Hallenbad als BMX- Strecke genutzt werden kann. Mit einer solchen BMX Strecke geben wir den Kindern und Jugendlichen in Herzebrock-Clarholz eine gute Möglichkeit sich zu bewegen. Neben den vielen Spielplätzen im Ort, schaffen wir so auch Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche und Kinder die nicht mehr im „Spielplatz-Alter“ sind.
Des Weiteren wäre dies eine super Ergänzung zum dem im Wirtschaftsplan veranschlagten „Pump Track“.
Der Affentennis-Verein sollte in Planungen und Prüfungen einbezogen werden um Konflikte mit der Veranstaltung des Turniers zu vermeiden.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
wir stellen den Antrag, im Haushalt 2020 die notwendigen Mittel für den Ausbau des fehlenden Teilstückes Radweg Bosfeld auf dem Herzebrock Clarholzer Gebiet bereitzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
Für das Kindergartenjahr 2020/21 mussten in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz leider 40 Absagen an Eltern erteilt werden, die auf Grund von Platzmangel keinen Betreuungsplatz für ihr Kind bekommen konnten. Die Erweiterung des St. Michael Kindergartens hat jedoch bereits für 15 dieser Kinder einen Betreuungsplatz gesichert. Die Gemeinde übernimmt hier den nötigen Umbau.
Von den 25 verbliebenden Eltern haben sich 18 beim Kreis Gütersloh gemeldet und haben ihren Bedarf für das kommende Kitajahr geltend gemacht. 10 dieser Kinder konnten bislang erfolgreich im Gemeindegebiet vermittelt werden.
In Herzebrock-Clarholz gilt es demnach noch acht Kinder mit dringendem Bedarf zu versorgen. Hinzu kommen ungefähr vier Kinder, die ihren Bedarf bei der Kindertagespflegevermittlungsstelle geltend gemacht haben. Vier der Kinder kommen aus Herzebrock. Aufgrund des Neubaus der CJD Kindergarten mit einer zusätzlichen Gruppe beantragt der Kreis nun beim Landesjugendamt eine Genehmigung für den Kindergarten an der Brocker Straße. Die Chancen stehen hier sehr gut.
Weitere vier Kinder kommen aus Clarholz. Unter der Bedingung der Erweiterung des CJD Kindergartens könnten diese dort betreut werden. Die CDU unterstützt den Umbau des Kindergartens und freut sich, dass der Bürgermeister Marco Diethelm das Thema bereits in die nächste Sitzungsrunde mit aufgenommen hat.
Mit den geplanten Erweiterungen schafft man ein Angebot, dass jedem Kind derzeit einen Betreuungsplatz zusichert. Mit weiteren Maßnahmen können in Zukunft auch 10-15 weitere Kinder versorgt werden. Die CDU freut sich über diese Maßnahmen und hofft, dass den vielen jungen Familien in der Gemeinde damit eine Betreuungssicherheit gegebenen wird.
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
wir stellen den Antrag im Investitionsplan 2020 für die Erneuerung oder Renovierung der Garage und der Tore entsprechende Mittel vorzusehen. Die Tore sind in der Vergangenheit schon häufig Thema im Ausschuss gewesen, leider hat sich an dem schlechten Zustand bisher nichts verändert. Im zuständigen Ausschuss sollte der notwendige Bedarf ermittelt werden und die möglichen Varianten vorgestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
wir stellen den Antrag, eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h auf dem Grenzweg in der Bauerschaft Samtholz einzurichten.
• Die Straße wird als Verbindung zum Oelder-Ortsteil Lette genutzt und als Zufahrt zur Gaststätte Lönne.
• Es handelt sich um eine stark abgenutzte, schmale Straße
• An der Straße wohnen Familien mit kleinen Kindern, die die Straße u.a. als Fußweg zur Schulbushaltestelle nutzen.
Der Verkehrsausschuss möge entsprechend beraten und beschließen.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
Sehr geehrte Ratsmitglieder,
im Namen des Vorstands der JU Herzebrock-Clarholz beantrage ich, dass sich die Gemeinde Herzebrock-Clarholz beim Kreis Gütersloh dafür einsetzt, dass die Ampelschaltung entlang der B64 optimiert wird. Eine Optimierung würde einen besseren Verkehrsfluss und geringere Wartezeiten erreichen.
Ein besonderes Augenmerk soll hier auf der Kreuzung Otto-Hahn-Straße/Clarholzer-Straße liegen. An dieser Ampel sind die Wartezeiten sehr lang, selbst wenn kein Verkehr kreuzt. Vor allem abends wird dies deutlich.
Wir schlagen vor zu prüfen ob eine Nutzung von Kameras an der „Sieweke-Kreuzung“ den Verkehr erkennt und selbstständig regelt. Die Verkehrskameras erkennen wie stark der Verkehr ist und an welchem Kreuzungsbereich die meisten Verkehrsfahrzeuge warten, eine entsprechende Grünschaltung der Lichtzeichen folgt entsprechend. Das Ergebnis wäre ein besserer Verkehrsfluss und eine Beruhigung des Verkehrs innerhalb des Ortes. Auch ist ein „durchfließender Verkehr“ ressourcenschonend und umweltbewusst. Neben den Vorteilen für die Verkehrsteilnehmer auf der Straße, profitieren auch Fußgänger und Radfahrer von der verkürzten Wartezeit.
Gegeben fallskönnte man abends die „grüne“ Ampel abschalten und möglich machen, dass die Ampel nur noch nach Bedarf auf grün schaltet.Bekannt sind die jeweiligen „Grünen Wellen“ in Herzebrock und Clarholz, doch sollte die Optimierung hier nicht halten, sondern fortschreiten. Eine Optimierung hin zu Verkehrskameras kann ungenutzte Grünphasen deutlich minimieren und somit die Orte beruhigen.
Bei der Überprüfung soll das Konzept der Pförtnerampel in Clarholz nicht abgeschafft werden, da diese Ampel dazu beiträgt, dass es weniger Unfälle in Clarholz gibt. Es sollte aber auch überprüft werden, wie man eine intelligente Ampelschaltung implementieren kann, die auch einen besseren Verkehrsfluss zwischen den beiden Ortsteilen ermöglicht.
Besten Dank
Annika Mainka
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
wir stellen den Antrag, im Haushalt 2020 wieder Mittel für den Lärmschutz zur geplanten B64n, in einer Höhe von 500.000 Euro vorzusehen. In den vergangenen Jahren wurde der Beschluss aufgrund der angespannten Haushalslage „200.000 Euro pro Jahr einzustellen“ ausgesetzt. Um der Notwendigkeit Nachdruck zu verleihen, soll in 2020 ein deutlich höherer Betrag eingestellt werden und der alte Beschluss wieder aktiviert werden.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
wir schlagen vor die Spielplätze mit Sonnensegeln zum Schutz der dort spielenden Kinder auszustatten. Viele Spielplätze verfügen über keine Beschattung durch Bäume etc. wir versprechen uns eine höhere Attraktivität und Nutzung durch die Ausstattung mit Sonnensegeln. Im zuständigen Ausschuss sollte der Bedarf und die Priorität ermittelt werden und dementsprechend die Umsetzung erfolgen. Die Mittel sollten im Haushalt 2020 vorgehalten werden.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr
sehr geehrte Damen und Herren des Rates,
Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarholz beantragt die Prüfung einer flächendeckenden Ausstattung der kommunalen Straßenlaternen mit LED-Technik.
Dies soll im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes erfolgen. Die Prüfung soll dabei sowohl wirtschaftliche als auch ökologische Aspekte umfassen. Die Verwaltung wird zudem damit beauftragt, die Möglichkeiten zur Generierung diesbezüglicher Fördergelder zu prüfen. Des Weiteren soll die Vergabe der Leuchtmittel an einen Versorger geprüft werden, welcher dann verpflichtet wird, alle Leuchtmittel auszutauschen. Uns ist bewusst, dass die Gemeindeverwaltung seit einigen Jahren bei allen kommunalen Neubauprojekten LED-Technik einbauen lässt und es bereits eine Prüfung gegeben hat, ob dies auch flächendeckend möglich ist. Dies gestaltete sich in der Vergangenheit als schwierig. Dennoch hat sich seit der letzten Prüfung die Technik wesentlich verbessert.
Für die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarholz ist bei Investitionen die Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie stets ein wichtiges Ziel. Hinsichtlich einer Nutzung von LED Technik bei der Straßenbeleuchtung konnten nunmehr mehrjährige Erfahrungen gesammelt werden. Da wir die LED-Technik auch für die Straßenlaternen im weiteren Gemeindegebiet große ökologische und wirtschaftliche Potenziale sehen, beantragen wir nun, die flächendeckende Modernisierung des Straßenlaternennetzes zu prüfen. Unser Ziel ist hierbei, mittels Energieersparnis sowohl die klimaschädlichen Emissionen als auch die jährlichen Stromkosten zu reduzieren.
Im Sinne der Umwelt sowie des Haushaltes der Gemeinde sind bei der hier beantragten Prüfung auf Modernisierung des Straßenlaternennetzes, neben der Beachtung von ökonomischen und ökologischen Aspekten, auch zeitliche Prioritäten zu beachten und ein Umsetzungsplan zu erarbeiten. Zudem soll die potenzielle Nutzbarkeit von Fördertöpfen ausgelotet werden.
Mit freundlichen Grüßen
CDU Fraktion Herzebrock-Clarholz
Autor Team Herzebrock-Clarholz, 25.08.2021, 14:31 Uhr